Sozialbetrug , also Lohn- und Sozialdumping, taucht in vielen Facetten auf. Die Betroffenen bekommen ihr Geld entweder gar nicht, nicht korrekt oder zu spät ausbezahlt. Sie werden ohne ihr Wissen in Sub- oder Scheinunternehmen umgemeldet oder sogar von der Sozialversicherung abgemeldet. Und natürlich der Klassiker: Sie arbeiten in Vollzeit, sind aber nur geringfügig angemeldet. Die Differenz wird illegal und ohne Zuschläge in bar ausbezahlt. Unter dem Strich werden die betroffenen Arbeiter:innen und Angestellten um ihre verdienten Ansprüche betrogen.
Sozialbetrug: Schaden von rund 800 Mio. jährlich
Um den eigenen Profit noch höher zu schrauben, ist manchen Unternehmen jedes Mittel recht – und das auf Kosten ihrer Beschäftigten und der Allgemeinheit . Durch die unterschlagenen Sozialversicherungsbeiträge gehen dem Sozialstaat mehrere hundert Millionen Euro pro Jahr verloren. Das Finanzministerium beziffert allein den Schaden durch Scheinunternehmen , die ihre Arbeitskräfte bei der Österreichischen Gesundheitskasse nicht anmelden, auf rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
Durch Lohn- und Sozialdumping können die betrügerischen Firmen ihre Produkte und Leistungen zu billigeren Preisen anbieten. Im Konkurrenzkampf in der Branche verschaffen sich die Betrüger somit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber jenen Unternehmen, die sich an die Gesetze halten . Geschädigt sind demnach nicht nur die betroffenen Arbeiter:innen und Angestellten, sondern ebenso die redlichen Unternehmen in der Branche.
Politische Diskussionen über Einsparungen und Kürzungen im Sozialstaat gehen vor diesem Hintergrund an der Realität vorbei. Vielmehr muss der Staat deutlich stärker gegen die unlauteren Machenschaften einiger Unternehmen vorgehen . Somit kann der Sozialstaat gesetzeskonform finanziert, die Beschäftigten korrekt entlohnt und ein fairer Wettbewerb in der Branche gesichert werden. Dafür kämpft auch die Arbeiterkammer – mit Nachdruck.