Manuela Engleitner und Norbert Bacher-Lagler im Gespräch:

AKtuell: Die AK Wahl soll primär in den Betrie­ben statt­fin­den. Zu­sätz­lich gibt es in Wien öffent­liche Wahl­lokale. Könnt ihr schon sagen, wo sich die befin­den werden?

Manuela Engleitner: Es wird mehrere Standorte geben. Der Fokus ist vorwiegend auf unserem Haupt­haus in der Prinz-Eugen-Straße und auf unseren vier Außen­stellen in Liesing, Ottakring, Donaustadt und Floridsdorf. Wir werden auch ein öffentliches Wahllokal in der FAKTory bei der Universität Wien haben. Dort wollen wir berufs­tätige Studierende erreichen und ihnen die Teil­nahme an der AK Wahl so einfach wie möglich gestalten, und natürlich auch dem Universitäts­personal.

Außerdem wird es ein öffentliches Wahl­lokal im ­ÖGB-Catamaran im zweiten Bezirk und an weiteren Stand­orten geben. Die genannten öffentlichen Haupt­wahl­lokale werden auf der Mappe mit der Wahl­karte abgedruckt sein, und mittels QR-Codes können die wahl­berech­tigten Beschäftigten in Wien sämtliche Stand­orte auf unserer Website abrufen.

AKtuell: Nach welchen Überlegungen werden weitere öffentliche Wahllokale festgelegt?

Manuela Engleitner: Ein öffent­liches Wahl­lokal macht in großen Betrieben mit einem großen Kund:innen- bzw. Patient:innenverkehr Sinn. In diesen Betrieben ist es zusätzlich oft schwierig zu eruieren, ob und wann alle Beschäftigten mit einem Betriebs­rats­sprengel erreicht werden können. Mit einem öffentlichen Wahllokal decken wir hier eine große Zahl an Wahl­berechtigten ab, die so entweder mit Wahl­karte oder eben im Wahllokal wählen können. Zusätzlich gibt es natürlich einige Grund­voraus­setzungen, um eine geheime Wahl im öffentlichen Raum zu gewährleisten.

Norbert Bacher-Lagler: Auch in den Betrieben mit einem öffent­lichen Wahl­lokal sind die Beleg­schafts­ver­tre­tun­gen enorm wichtig. Die Beleg­schafts­ver­tre­tun­gen in der Klinik Floridsdorf und im Allge­meinen Kranken­haus (AKH) sind wirklich zu loben dafür, was sie geleistet haben, um ein öffentliches Wahl­lokal zu ermög­lichen. Das AKH stellt die gesamte Wahl­kommission selbst; in der Klinik Floridsdorf sind Betriebs­rat und Personal­vertretung derart gut aufgestellt, dass sie auch den Standort selbst planen – das ist wirklich top. Ohne die würde das nicht funktionieren.

AKtuell: Kann ich mir dann, wenn in meinem Betrieb kein Wahl­lokal vor­gesehen ist, das öffent­liche Wahl­lokal aussuchen?

Norbert Bacher-Lagler: Genau. Wenn kein Betriebs­wahl­sprengel organisiert wird, also keine Möglich­keit besteht, im Betrieb zu wählen, ist man berechtigt, in einem öffent­lichen Wahl­lokal die Stimme abzugeben. Man geht hin, sagt den Namen, weist sich aus und kann dort die Stimme abgeben.

AKtuell: Muss ich die Wahl­karte mit­nehmen, wenn ich in einem öffent­lichen Wahl­lokal wählen möchte?

Norbert Bacher-Lagler: Nein. Die Wahl­kommis­sionen in den öffent­lichen Wahl­lokalen können auf­grund der elektro­nischen Wähler:innen­liste feststellen, ob jemand wahl­berechtigt ist oder nicht. Sollten Beschäftigte trotzdem versuchen, die Stimme zweimal – in einem öffent­lichen Wahl­lokal und durch Ein­schicken der Wahl­karte ans Wahl­büro – abzu­geben, zählt die Stimme nur einmal. Die Haupt­wahl­kommission wird am Tag der Wahl­auszählung die Wahl­karte vernichten, da die persönliche Stimm­abgabe Vorrang hat. 

AKtuell: Welche Erfahrungen habt ihr bisher mit den öffentlichen Wahllokalen gemacht?

Norbert Bacher-Lagler: Bei der letzten und vorletzten Wahl haben wir mit dem öffentlichen Wahl­lokal im AKH einen großen Erfolg gehabt und damit die Wahl­beteiligung gehoben. Weil wir vor Ort sind und die Mit­arbeiter:innen beim Jause holen oder Mittag­essen ihre Stimme abgeben können. An der Medizi­nischen Universität haben wir so die Wahl­beteiligung ebenfalls steigern können, nicht zuletzt durch die optimierte Platzierung der öffentlichen Wahl­lokale. Die vielen Mit­arbeiter:innen und auch Besucher:innen und Patient:innen im AKH und in der Klinik Floridsdorf können somit unkompliziert ihre Stimme abgeben.

Jede Stimme zählt, deshalb probieren wir immer wieder neue Projekte und konnten diesmal mit Unterstützung der Beleg­schafts­vertre­tungen auch an Universitäten öffent­liche Wahl­lokale ein­richten. Damit richten wir uns vor allem an die bis zu 20.000 Beschäftigten an den Unis und an berufstätige Studierende. Dafür wollen wir uns bei den Beleg­schafts­vertret:innen der Univer­sitäten herzlich bedanken. 

AKtuell: Was empfiehlt ihr Beschäf­tig­ten, die am letzten Tag drauf­kommen, dass sie noch nicht gewählt haben – wo können die bis spä­tes­tens wann noch ab­stimmen?

Manuela Engleitner: Am längsten offen hat das Wahllokal im Haupthaus der AK Wien: Am letzten Wochen­ende vor Wahlzeitende, also am 20. und 21. April, von 9 bis 13 Uhr und am letzten Wahltag, dem 23. April, sogar bis 22 Uhr. Ansonsten ist auch noch die Briefwahl möglich, sofern das Kuvert noch am 23. April 2024 abgestempelt werden kann. Wir werden im Wahl­zeit­raum sogar ein eigenes Post­amt in der Plößlgasse haben.