AKtuell: Wie entstehen Erfindungen?

Stefan Harasek: Um das Erfinden ranken sich viele Mythen. Natürlich gibt es den berühmten Tüftler in der Garage. Die meisten Erfindungen machen aber Arbeit­nehmer:innen in ihrem Job. In den Industriestaaten sind das geschätzt 75 bis 90 Prozent aller Patent­anmeldungen. Im Arbeitsrecht haben patentierbare Erfindungen daher eine Sonderstellung. Und das ist gut so. Etwas zu erfinden, ist eine besondere Leistung. Damit sich echte Kreativität entfalten kann, braucht es ein positives Betriebsklima und Wertschätzung. Arbeit­nehmer:innen gebührt in der Regel eine besondere Vergütung. Denn sie sollten von den wirtschaftlichen Erfolgen profitieren, die der Betrieb durch ihre Erfindung hat. 
 

AKtuell: Ist immer bekannt, wer etwas erfunden hat?

Stefan Harasek: In den meisten Ländern Europas muss der:die Erfinder:in genannt sein – in Österreich nicht. 2022 gab es bei 1.029 Erfindungsanmeldungen keine Angaben zum:zur eigentlichen Erfinder:in – nur zum Unternehmen, das anmeldet. Das sind 46 Prozent aller Anmeldungen. Damit wird der Nachweis, wer an einer Erfindung beteiligt ist und wer auch einen möglichen Anspruch auf eine Vergütung hat, wesentlich schwieriger. Das finden wir nicht gut, das wollen wir ändern

Wir können daher auch nicht genau sagen, wie hoch der Anteil von Frauen beim Erfinden ist, weil uns einfach die Daten fehlen. Nach einer Studie des Europäischen Patentamts in München wissen wir: Österreich belegt bei Patent­anmeldungen von Erfinder:innen am Europäischen Patentamt, wo diese Nennung verpflichtend ist, den letzten Platz – von 38 Mitgliedstaaten. Nur acht Prozent kommen von Frauen, das ist beschämend wenig.

AKtuell: Sie selbst sind durch ihre Chemie-Lehrerin auf Patente gekommen.

Stefan Harasek: Ja, ihr verdanke ich meine Begeisterung für Naturwissenschaft und Technik. Darum bin ich von der Bedeutung von Rolemodels überzeugt. Das gilt ganz besonders für Mädchen und Frauen, die sich für eher als „männlich“ angesehene technische Themen interessieren – leider gibt es immer noch zu wenige. Und jetzt steht mit mir, nachdem meine Vorgängerin das 125 Jahre dauernde Patriarchat im Präsident:innenbüro unterbrochen hatte, wieder ein Mann an der Spitze des Österreichischen Patentamtes. Aber ich kann Ihnen versichern, Gendergerechtigkeit ist mir sehr wichtig. Wir haben ein Maßnahmen­paket geschnürt, um der niedrigen Frauenquote entgegenzuwirken. Etwa mit dem neuen Service „Buddy for her“ können Frauen, die sich lieber ein weibliches Gegenüber wünschen, um über ihre Ideen zu sprechen, bei uns eine Beraterin kostenlos kontaktieren. 

AKtuell: Neben Erfind­ungen lassen sich Marken und Designs ebenso schützen. Hinzu kommen die Künstliche Intelligenz (KI) und das Metaverse. Das jeweilige Schutz­recht für das geistige Eigentum ist territorial gebunden, also für ein Land oder seit einem Jahr beim EU-Patent für 17 Mitglied­staaten. Welche Heraus­forder­ungen kommen da in den nächsten Jahren auf uns zu?

Stefan Harasek: Vor ein paar Jahren haben wir uns noch scherzhaft gefragt: Was machen wir, wenn jemand bei uns anklopft und ein Patent oder eine Marke anmelden möchte, die von einem Roboter oder einer KI geschaffen wurde oder nur in einer virtuellen Welt besteht? Damals war das noch reine Fiktion. Inzwischen beschäftigen uns genau solche Fragen: Wie gehen wir mit dem Markenschutz im Metaverse um und kann KI auch als Erfinderin agieren? Wie beurteilen wir in einer virtuellen Welt, ob österreichisches Recht gilt oder das eines anderen Landes? Das wird uns zunehmend beschäftigen. Andererseits sehen wir, dass KI-basierte Anwendungen auch zunehmend nützlich werden für die tägliche Arbeit – etwa bei unseren Recherchen zum Stand der Technik. Da sind wir am Puls der Zeit, schauen uns laufend neue Ideen an und arbeiten international gemeinsam an neuen Tools.

AKtuell: Welche sind Ihre drei liebsten Erfind­ungen bisher?

Stefan Harasek: Beim Staatspreis Patent, den wir alle zwei Jahre vergeben, zeichnen wir ausschließlich Menschen aus – und die überraschen uns mit ihrer Kreativität immer wieder aufs Neue. Wie zuletzt ein Team der Technischen Universität (TU) Wien: Zum Transport von Wasserstoff werden die Erdgasnetze genützt, um den Wasserstoff sauber zurückzugewinnen und für die Anwendung zu komprimieren. Mit welcher Leidenschaft hier versucht wurde, die aktuellen Klimaprobleme anzugehen, hat mir sehr imponiert.

Beim Staatspreis davor hat ein höchstinnovatives Verfahren, mit dem Kunststoffe künftig mit heißem Wasser anstatt mit umweltschädlichen Lösungsmitteln hergestellt werden können, gewonnen. Und 2018 ein Braille-Ring, mit dem sehbehinderte Menschen Nachrichten auf ihrem Smartphone lesen können. Das alles zeigt den zutiefst menschlichen Wunsch unserer Erfinder:innen, die Welt zu verbessern. Hier fördernd mitwirken zu können, macht meinen Job zum zweitschönsten der Welt. Der schönste bleibt das Erfinden selbst!

AKtuell: Inno­vationen bringen Er­fin­der:in­nen – hof­fentlich – Ruhm, was bringen sie einem Land?

Stefan Harasek: Viele Innovationen machen nicht nur unser Leben besser und leichter, sondern sie sind auch extrem wichtig für die Wettbewerbs­fähigkeit und die Standortattraktivität unseres Landes. Durch die Entwicklung neuer Produkte, Dienstleistungen oder Prozesse können Unternehmen sich von ihren Mitbewerber:innen abheben und Marktanteile gewinnen. Innovationen tragen dazu bei, die Effizienz und Produktivität in Unternehmen zu steigern und machen neue Produkte und Dienst­leistungen manchmal überhaupt erst möglich. Das kann Kosten senken und die Rentabilität erhöhen. Jedenfalls: Neue Ideen und Technologien schaffen Arbeitsplätze, erhöhen das Bruttoinlandsprodukt und steigern den Wohlstand einer Nation.

AKtuell: Wie hoch ist der Anteil an der Wirt­schaft?

Stefan Harasek: Vergangenes Jahr flossen bereits mehr als ein Viertel aller Anlageinvestitionen in geistiges Eigentum – Tendenz steigend. Vor zehn Jahren war der Anteil nur ein Zehntel. Der Löwenanteil waren damals Investitionen in Bauten und Ausrüstungen. In einem Land, dessen wichtigster „Rohstoff“ die Kreativität seiner Bevölkerung ist, ist der Bedeutungszuwachs von geistigem Eigentum eine gute Entwicklung.

AKtuell: Gibt es in Öster­reich noch Patent­anmeld­ungen aus dem Hand­werk?

Stefan Harasek: Natürlich, auf unseren Schreibtischen landen Low- und Hightech-Erfindungen. Wir patentieren Augenbrauen­schablonen genauso wie Satellitenantriebe, vorausgesetzt die Erfindung ist wirklich neu und für die Durchschnittsfachperson nicht naheliegend. Mehr als ein Drittel der Patent­anmeldungen in Österreich kommen aus dem Maschinenbau: Von Werkzeugmaschinen zum Bohren, Löten, Schweißen etc. bis hin zu Motoren, Pumpen oder Turbinen. Auch Anmeldungen aus den Bereichen Möbel oder dem Bauwesen machen mit mehr als einem Fünftel einen großen Anteil aus.

AKtuell: Was müsste in den Betrieben im Hinblick auf das Patent­wesen noch geschehen?

Stefan Harasek: Wir sehen, dass häufig das innerbetriebliche Meldesystem für Erfindungen und Verbesserungsvorschläge ausgebaut werden könnte, um es wirklich lebendig und nützlich zu machen – am besten in sozialpartner­schaftlichem Zusammenwirken mit Betriebsrat und Gewerkschaft. Mehr Bewusstsein, Transparenz und Wertschätzung hilft hier Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen gleichermaßen: Betriebe gewinnen Wettbewerbs­fähigkeit und Mitarbeiter:innen Motivation – und zumindest für patentierbare Erfindungen genauso die erwähnte besondere Vergütung. Bei Innovationen können auch Probleme auftreten. Hier brauchen wir noch niederschwellige Angebote für die Beilegung von Streitigkeiten, sowohl für Beschäftige als auch Unternehmen – am besten mit der Unterstützung der Expert:innen des Patentamtes.

Veranstaltungstipp

Save the date:

Zu „Dienstnehmer:innen­erfindungen“ findet speziell für Arbeitnehmer:innen­vertretungen am 13. Mai 2024 von 10.30 bis 12.30 Uhr ein Workshop im Österreichischen Patentamt, Dresdner Straße 87, 1200 Wien, statt: Event-Anmeldungen > Dienstnehmer:innenerfindungen am 13.05.2024 | Das Österreichische Patentamt