Der Betriebs­rat ist für die Beschäf­tigten da – und sollte unabhängig von der Chef­etage über finanziellen Spiel­raum verfügen. Sei es, um die Kosten für die Geschäfts­führung des Betriebs­rates zu finanzieren, sei es, um einen Betriebs­ausflug zu ermöglichen. Oder, um für bestimmte Lebenslagen Sozial­leistungen für die Arbeit­nehmer:innen im Betrieb anbieten zu können. Deshalb sieht das Arbeits­verfassungs­gesetz die Möglichkeit vor, eine Betriebs­rats­umlage einzuführen. Und viele Betriebs­rät:innen machen davon Gebrauch. Das ist gut so. Denn das Betriebsrats­team weiß am besten, was es für die Beschäf­tigten braucht. 

Klare Regeln für den Betriebsratsfonds – doch wer kennt alle?

Wer eine Betriebs­rats­umlage einführen will, aber auch wer die Umlage abändern oder einstellen möchte, muss klare Spiel­regeln beachten. „Dazu gehört, dass bei der Betriebs­ver­sammlung, bei der darüber abgestimmt wird, zumindest die Hälfte der betroffenen Arbeit­nehmer:innen physisch anwesend sein muss und die Mehr­heit zustimmen muss“, erläutert Natascha Bogner-Streissler von der Abteilung Betriebs­rats­fonds­revision (BRF-Revision) der AK Wien.  
 

Falsche Annahmen

„Wir heben keine Um­lage ein, deshalb haben wir auch keinen Betriebs­ratsfonds“, hört man manchmal. Ein Satz, denn man hinterfragen sollte. „Ein Betriebs­ratsfonds entsteht auch, quasi automatisch, wenn keine Umlage einge­hoben wird, aber dem Betriebs­rat aus einer anderen Quelle Einnahmen zufließen“, erklärt Nina Kupelwieser, die ebenfalls in der BRF-Revision im Einsatz ist. 

Kontrolle – ja, bitte

Zusätzlich zur externen Kontrolle durch die Revisor:innen der AK ist per Gesetz auch eine interne Prüfung der korrekten Buch­führung und Verwaltung des Betriebs­ratsfonds vorgesehen. Wer darf die Aufgabe als Rechnungs­prüfer:in über­nehmen? Auch darauf gibt es in den drei Erklär­videos eine Antwort. Etwas mehr als sechs Minuten reichen aus, um sich alle drei Videos anzusehen. Zeit, die gut investiert ist.

Bist du bereits gut informiert? Dann teste doch dein Wissen und mach unser Betriebsratsfonds-Quiz.